Election Game - Amerikas Wahlsystem in der Krise
Donald Trump ist nicht die Ursache für die Krise; er ist ein Symptom. Schon lange haben die Bürger der USA das Vertrauen in die Politik verloren, das Land ist gespalten.
Deutlich wird die Misere beim Blick auf das Wahlsystem: Der Film "Election Game" zeigt, dass es im "Land of the Free" an freien und fairen Wahlen hapert. Wähler werden ausgeschlossen, Wahlkreise manipuliert - und Wahlkampfspenden fließen ohne Limit.
Der Ausschluss von Wählern
"Wir müssen das Wählen einfacher machen – nicht schwieriger!", mahnte Barack Obama in seiner letzten Rede als Präsident zur Lage der Nation. Das Wahlsystem funktioniere nicht mehr richtig, es müsse repariert werden. Doch das ist nicht geschehen.
Im Gegenteil. Der Ausschluss von Wählern zum Beispiel schreitet voran. In zahlreichen US-Bundesstaaten wurden in den vergangenen Jahren neue bürokratische Hürden aufgebaut, die es vielen Wählern schwerer machen, ihre Stimmen abzugeben. Wähler werden aus Wahlregistern gestrichen. Wahllokale werden geschlossen. Und die Briefwahl – die gerade jetzt während der Corona-Pandemie viele Menschen nutzen wollen – wird erschwert. All das begründen die Verantwortlichen – allen voran Donald Trump - mit angeblich drohendem Wahlbetrug.
Dahinter stecke aber in Wirklichkeit eine Strategie der Republikaner, sagt Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt, der in Harvard lehrt. Seit der Supreme Court 2013 den Schutz des Wahlrechts gelockert habe, gebe es vor allem in von Republikanern regierten Bundesstaaten Bemühungen, die Wahlbeteiligung strategisch zu verringern: "Insbesondere unter armen und nicht-weißen Wählern, die dazu neigen, für die Demokraten zu stimmen."
Die Ziehung von Wahlkreisgrenzen
Eine komplexere Methode der Wahl-Verzerrung ist die Ziehung von Wahlkreisgrenzen, die den Bundesstaatsregierungen obliegt. Sie kann mithilfe von Datenmodellierung strategisch so bewerkstelligt werden, dass die Partei, die nicht an der Macht ist, bei den folgenden Wahlen extrem benachteiligt wird. Im Film spricht einer der verantwortlichen Republikaner, Chris Jankowski, ausführlich über seine Strategie. Er findet sie legitim: Man habe es mit völlig legalen Mitteln geschafft, seiner Partei einen Vorteil zu verschaffen.
Wie kann es sein, dass in den USA mehrfach nicht der Kandidat Präsident wurde, der die meisten Wählerstimmen bekommen hat? Und wie kam es, dass der Supreme Court Großspendern unbegrenzte Wahlkampfspenden ohne jegliche Transparenz erlaubt hat?
Der Film zeigt deutlich: In den USA wird mit harten Mitteln um die Macht gekämpft. Republikaner und Demokraten haben keinen Konsens darüber, was für das Land gut ist. Welchen Ausweg kann es aus diesem Dilemma geben?
Quelle: ZDF
1. 2020-09-08
